Neue Westfälische (Bielefeld)

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Arbeitsprogramm der EU-Kommission Zeit läuft Knut Pries, Brüssel

Bielefeld (ots) - An Großspurigkeit und Angeberei kann die Kommission des Luxemburgers Juncker mit den Vorgängern unter dem Portugiesen Barroso mühelos mithalten. Bescheidenheit, Demut gar, zählt nicht zum praktisch allumfassenden Katalog der Dinge, die sie ganz anders und jedenfalls viel besser machen will. Das Arbeitsprogramm für 2015 durchweht ein Hauch von Selbst-Verzückung, "Europas letzte Chance" (Juncker) versteht sich erkennbar zugleich als erste Kommission, die weiß, wie's geht. Das nervt. Es sollte allerdings nicht den Blick darauf verstellen, dass die Leitmotive - Konzentration aufs Wesentliche, Respekt für nationale Kompetenzen, Verzicht auf bürokratischen Regelungszwang - durchaus vernünftig sind. Natürlich ist es gerechtfertigt zu fragen, wie lange eigentlich die Bastelarbeiten an einem EU-Gesetz dauern dürfen. Umgekehrt hat es freilich schon sinnvolle EU-Regeln gegeben, die ein Jahrzehnt und mehr bis zur Verabschiedung brauchten. Die Kommission tut also gut daran, selbstkritisch zu prüfen, ob ein Alt-Vorschlag etwas taugt. Widerstand einer Minderheit im Ministerrat ist aber allein kein Grund, eine Initiative zurück zu ziehen.

Pressekontakt:

Neue Westfälische
News Desk
Telefon: 0521 555 271
nachrichten@neue-westfaelische.de



Weitere Meldungen: Neue Westfälische (Bielefeld)

Das könnte Sie auch interessieren: