Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Altpapier-Affäre der Piraten Cliquenwirtschaft FLORIAN PFITZNER, DÜSSELDORF
Bielefeld (ots)
Momentan lässt sich nur schwer beurteilen, ob der frühere politische Geschäftsführer der Piraten Klaus Hammer allzu sehr fantasiert oder die Staatsanwaltschaft den vermeintlich verübten Druck herunterspielt. Fest steht: Seitdem die nordrhein-westfälischen Politiknovizen im parlamentarischen Betrieb stehen, drehen sich ihre Debatten fast ausschließlich um ihre Profilsuche statt um sachdienliche Vorstöße. Wenige Monate nach der Landtagswahl im Mai stecken die wilden Himmelsstürmer von einst massiv in der Krise. Es ist nun an der Partei, die Vorwürfe zu prüfen, alles daranzusetzen, sich nicht von Neonazis unterwandern zu lassen, und jede Tendenz in die rechte Ecke im Keim zu ersticken. Derzeit sieht jedoch vieles danach aus, als ob sich irgendwo in Gelsenkirchen einfach zwei Cliquen zerstritten haben, denen es an Kultur mangelt. Es ist kaum nachzuvollziehen, wie es ein paar Stammtischpiraten vermocht haben, ihre Partei derart in den Schlamassel zu treiben. Erzählt Klaus Hammer die Wahrheit, muss er einem leid tun. Er ist weit entfernt von der Coolness eines Politprofis, ließ sich vermutlich einschüchtern und warf dann in Panik vertrauliche Daten in die Mülltonne. Der Rauswurf ist für Hammer hart. Während andere Parteien über transparente Abläufe bei Nebeneinkünften debattieren, sehen führende Piraten ihre Chancen verstreichen. Gesetzentwürfe zum Urheberrecht versickern im Sumpf der Eitelkeiten. Piraten mit einem konstruktiveren Verständnis von Politik erleben derzeit bittere Monate.
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