Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Was braucht die FDP? Ein neues Gesicht ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN
Bielefeld (ots)
Erstaunliches ist in diesen Tagen über das Innenleben der FDP zu erfahren. Angeblich hat Parteichef Guido Westerwelle versucht, Wirtschaftsminister Rainer Brüderle und Fraktionschefin Birgit Homburger zum Rücktritt zu bewegen, schreibt die FAZ. Die beiden sollten die Verantwortung für die katastrophalen Wahlergebnisse übernehmen. An diesen und ähnlichen Berichten erstaunt zweierlei. Zum einen: Brüderle und Homburger sind noch im Amt. Guido Westerwelle hat nicht mehr die Macht, in der freidemokratischen Partei Personalentscheidungen von solcher Tragweite durchzusetzen. Das ist eine gute Nachricht. Weniger positiv stimmt, dass Westerwelle sich zwei Bauernopfer aussuchen wollte, um von eigenem Unvermögen abzulenken. Der Volksmund kennt die alte Weisheit, die sich etwas derb anhört, aber trotzdem den Kern trifft: Der Fisch stinkt vom Kopf her. Die FDP wird die dringend erforderliche Erneuerung nicht mit Guido Westerwelle an ihrer Spitze schaffen können. Schon weil er offenbar nicht willens und fähig ist, seine eigene Verantwortung für den heutigen Zustand der FDP anzuerkennen. Westerwelle war ein sehr guter Oppositionspolitiker. Aber regieren kann er nicht. Er hat seiner Partei ein Schmalspurprofil gegeben, das er nicht einmal mehr mit Inhalt zu füllen vermochte. Die Steuersenkung ist kein Thema mehr. Als Außenminister hat er Deutschland in einer entscheidenden Frage an die Seite von Russland und China getrieben. Dafür möchte man sich schämen. Dass sich die jungen Wilden in der FDP um Christian Lindner den Königsmord nicht zutrauen, macht das Projekt der Erneuerung der Partei von vornherein zur Makulatur. Sie braucht sicher vieles, neue grüne Ideen etwa, eine bessere Kommunikation und wärmere Ausstrahlung. Aber vor allem braucht sie ein neues Gesicht an der Spitze.
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