Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Die SPD in der Krise Immer wieder Jein ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN
Bielefeld (ots)
Bundeskanzlerin Angela Merkel sagt es. Die Grüne Renate Künast sagt es. Und es stimmt: Die große gesellschaftliche Konfrontation in diesem Land vollzieht sich zwischen Schwarz und Grün. Das ist insofern bemerkenswert, weil rein numerisch betrachtet die SPD die größte Oppositionspartei im Land ist. Aber niemand weiß mehr, wofür die SPD steht. Unter Parteichef Sigmar Gabriel ist eine klare Strategie nicht zu erkennen. Hat nicht SPD-Arbeitsminister Franz Müntefering die Rente mit 67 eingeführt? Egal, jetzt ist aus dem Willy-Brandt-Haus dazu ein kräftiges "Jein" zu vernehmen. Erst mal für fünf Jahre aussetzen und dann weitersehen. Und was ist mit Stuttgart 21? Die SPD hat das Bahnhofsprojekt miterfunden. Aber seitdem der Protest dagegen anschwillt, gibt es auch hierzu ein lautes Jein. Eigentlich ist man ja dafür, aber lieber möchten die Genossen erst einmal eine mögliche Volksabstimmung abwarten, die bis zur Landtagswahl bestimmt nicht zu erwarten ist. Im Austeilen ist Sigmar Gabriel dagegen spitze. Gerne bezeichnet er etwa die Grünen als Latte-macchiato-Partei und wirft ihnen Populismus vor. Ob solche taktischen Spielchen die SPD weiterbringen, bezweifeln viele Genossen schon lange. Nun haben die Seeheimer den Unmut offen artikuliert.
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