Neue Westfälische (Bielefeld)

Neue Westfälische: Neue Westfälische (Bielefeld): Obama und die Abrüstung Schlag auf Schlag JOACHIM ROGGE

    Bielefeld (ots) - Die feierliche Unterzeichnung des neuen amerikanisch-russischen Vertrages über die Abrüstung strategischer Nuklearwaffen ist nur ein Mosaikstein in einer ganzen Reihe von militärpolitischen Initiativen, mit denen US-Präsident Obama die Welt überrascht. Seit er nach der Verabschiedung seiner Gesundheitsreform den Rücken frei hat, geht es tatsächlich Schlag auf Schlag. Schon Anfang der nächsten Woche folgt der große Atomwaffengipfel, bei dem über 40 Staatschefs aus aller Welt, darunter auch die deutsche Bundeskanzlerin, über Wege beraten, damit spaltbares Material nicht in die falschen Hände gerät. Mit dem Zerfall der Sowjetunion und dem Erstarken fanatisierter Extremisten in den vergangenen 20 Jahren ist auch die Gefahr gewachsen, dass sich Terroristen in den Besitz von Waffen bringen, die die Welt an den Abgrund führen können. Dass daneben die atomare Aufrüstung des Irans, aber auch die Gefahren, die von politisch instabilen Systemen mit Atomraketen im Köcher, etwa Pakistan, ausgehen, eine große Rolle auf dieser Konferenz spielen werden, liegt auf der Hand. Es ist als Signal von Obamas Diplomatieverständnis zu werten, dass die Nuklearmacht Nummer 1 diese alarmierenden Szenarien nicht im Alleingang zu lösen gedenkt, sondern auf allerhöchster internationaler Ebene. Dass Obamas neue Atomstrategie vor allem in Deutschland Erwartungen auslöst, bald die letzten US-Atomraketen auf deutschem Boden verabschieden zu können, ist zwar verständlich, aber wohl voreilig. Die Reduzierung der sogenannten taktischen Atomwaffen mit kürzerer Reichweite - Relikte aus der Zeit des Kalten Krieges -, die sich in Europa ballen, ist für Obama tatsächlich kein vorrangiges Ziel. Keine dieser Waffen bedroht schließlich die eigenen Grenzen. Dringenden Handlungsbedarf sieht Washington auch unter einem prinzipiell abrüstungswilligen Präsidenten daher nicht.

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