Neue Westfälische (Bielefeld)

Neue Westfälische: Neue Westfälische Bielefeld: KOMMENTAR Kundus-Affäre Es wird gemauert ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN

    Bielefeld (ots) - Verteidigungsminister Guttenberg gilt in der Koalition geradezu als Lichtgestalt: redegewandt, gebildet, blaublütig und dazu noch gutaussehend. Vielleicht ist das auch der Grund, weshalb man ihm besonders gerne glauben möchte. In der Kundus-Affäre hat er Offenheit und Transparenz versprochen. Doch der Minister hat seine gut klingenden Versprechen bisher nicht eingelöst. Es ist nicht einmal klar, warum er zu der Einschätzung gelangt ist, dass das Bombardement bei Kundus militärisch unangemessen war. Dass es nur an mangelnden Informationen gelegen haben soll, erscheint zunehmend unglaubwürdig. Zwar hat Generalinspekteur Schneiderhan zugegeben, Guttenberg nicht alle Papiere sofort übermittelt zu haben. Aber der "Com-ISAF" Bericht soll nach der Aussage von Experten völlig ausreichen, um die Fehler bei dem Luftschlag festzustellen. Guttenberg verweist nun auf den Untersuchungsausschuss. Auch das Kanzleramt sichert dem Gremium alle Unterstützung zu und sagt sonst so gut wie nichts. Es wird gemauert. Parlamentarische Untersuchungsausschüsse sind natürlich prima. Aber es kann manchmal Jahre dauern, bis ein Ergebnis auf dem Tisch liegt. Und wenn in einem Ministerium Vertuschen und Verschleiern an der Tagesordnung ist, müsste erst einmal der zuständige Minister seine Verantwortung wahrnehmen und aufklären. Und wenn die Kanzlerin am 8. September ebenfalls "rückhaltlose Aufklärung" in der Kundus-Affäre fordert und nichts passiert und alles Wesentliche immer nur in Zeitungsberichten steht, müsste auch Merkel ohne Untersuchungsausschuss sagen, wie sie sich selbst um diese Aufklärung bemüht hat. Es geht hier nicht um Rücktritte. Es geht darum, die Wahrheit über den Afghanistan-Einsatz herauszubekommen. Und da ist erst einmal die Exekutive in der Pflicht.

Pressekontakt:
Neue Westfälische
News Desk
Telefon: 0521 555 271
nachrichten@neue-westfaelische.de

Original-Content von: Neue Westfälische (Bielefeld), übermittelt durch news aktuell

Weitere Meldungen: Neue Westfälische (Bielefeld)

Das könnte Sie auch interessieren: