Neue Westfälische: KOMMENTAR Klausur in Meseberg Weggelächelt ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN
Bielefeld (ots)
Es ist unüblich, dass eine Bundesregierung so schnell in Klausur geht. Für Schwarz-Gelb war der Ausflug ins Barockschloss Meseberg aber dringend notwendig, denn zwischen den Partnern Union und FDP schien trotz ihrer Liebesheirat eine klimatische Eiszeit ausgebrochen zu sein. Die Temperatur ist nun wieder gestiegen. Meseberg unterstreicht, dass auch in dieser Wunschkonstellation ein harmonisches Miteinander sich nicht von selbst einstellt. Das Bündnis zwischen Union und FDP erfordert mindestens genauso viel Beziehungsarbeit wie die Große Koalition. Wenn auch aus anderen Gründen. Für Dynamit sorgt vor allem die FDP. Sie hat sich in den Kopf gesetzt, Deutschland mit zwei Systembrüchen zu beglücken, im Steuerrecht und in der Gesundheitspolitik. Angela Merkels Sehnsucht nach Revolutionen hat sich aber im Praxistest der vergangenen Jahre deutlich reduziert. Sie und große Teile der Union hoffen nun auch bei der FDP auf baldiges Abklingen des Reformeifers. Ob diese Erkenntnisse bei den Liberalen bereits durch einen Kurzaufenthalt in Meseberg befördert wurden, ist fraglich. Die Konflikte in der schwarz-gelben Koalition reichen tief und können nicht vor malerischer Kulisse einfach weggelächelt werden. Die Union mag es als Hoffnungsschimmer ansehen, dass die FDP auch Willen zur Haushaltskonsolidierung erkennen ließ. Doch spätestens bei der konkreten Ausgestaltung einer Steuerreform wird es wieder krachen. Allerdings ist diese Entscheidung erst einmal ins neue Jahr verschoben worden. Vertagt hat Merkel auch eine Entscheidung zu Erika Steinbach. Die Frage, ob sie einen Sitz im Gedenkstätten-Stiftungsrat einnehmen darf, zieht sich nun in die zweite Wahlperiode. Das ist hanebüchen. Doch Machtworte sind offensichtlich auch in der neuen Konstellation nicht Merkels Sache.
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