Neue Westfälische: Große Koalition Zum richtigen Zeitpunkt ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN
Bielefeld (ots)
Wer von einer großen Koalition große Reformen erwartet hatte, wurde in den vergangenen vier Jahren schnell enttäuscht. Angela Merkel, die sich in ihrer Kanzlerschaft sozialdemokratisiert hat und sowieso lieber kleine Schritte als große Sprünge mag, wollte den Menschen möglichst wenig Grausamkeiten zumuten. Als nachhaltige Reformwerkstatt kann man diese Koalition deshalb nicht bezeichnen. Immerhin reichte es für die Rente mit 67 und die Schuldenbremse. Beide Projekte hätten kleine Koalitionen vermutlich nicht auf den Weg gebracht. Rot-Schwarz war eher zufällig die richtige Konstellation zum richtigen Zeitpunkt. In der Finanz- und Wirtschaftskrise ist diese Koalition zweifellos zu großer Form aufgelaufen. Vor allem die Zusammenarbeit von Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den Menschen in einer unübersichtlichen, brenzligen Situation das dringend notwendige Vertrauen eingeflößt, dass es so schlimm schon nicht kommen werde. In Deutschland, wo aus historischen Grünen das Bedürfnis nach Sicherheit extrem hoch ist, hat die sachgerechte Kooperation der beiden Volksparteien jeden Anflug von Panik im Keim erstickt. Die große Koalition ist aber kein Modell für die Ewigkeit. Sie neigt dazu, alle Politik mit einer Konsenssoße zu überziehen. Unterschiede werden so einplaniert. In einer Krise beruhigt das zwar, aber Politik wird so tendenziell zum Schlafmittel. Für die Lebendigkeit in der Demokratie wäre eine kleine Koalition oder ein Dreierbündnis auf jeden Fall besser. Doch sollte sich niemand einer Illusion hingeben. Die enormen Kosten der Krise werden in der nächsten Wahlperiode zu scharfen Verteilungskämpfen führen. Ob eine andere als die große Koalition diese riesigen Herausforderungen tatsächlich besser meistern kann, ist keineswegs garantiert.
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