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Neue Westfälische: Umfrage zu den Kommunalwahlen in NRW Bunter denn je PETER JANSEN

    Bielefeld (ots) - Umfragen sind keine Wahlergebnisse, das haben gerade die großen Parteien in den letzten Jahren bei Wahlen zu den Parlamenten in Brüssel, Berlin und den Bundesländern auf meist schmerzhafte Weise erfahren müssen. Deshalb besteht nach der WDR-Umfrage auch in den meisten großen Städten des Landes kaum Anlass zu frühen Triumphgefühlen oder vorzeitigen Tränenausbrüchen. Lediglich in Köln und Dortmund scheint den SPD-Bewerbern, in Duisburg und Wuppertal den CDU-Titelverteidigern der Sieg nicht mehr zu nehmen. Anderthalb Wochen vor dem Wahltag belegt die Umfrage die These, dass Kommunalwahlen ihre eigene Logik haben. Bundespolitische Trends, die schon manchen Ministerpräsidenten- und Landtagskandidaten die Ernte verhagelt haben, spielen eine weit geringere Rolle. Es geht um Schwimmbäder, um Stadtbüchereien, um Theater und Konzertgebäude und die Verkehrsberuhigung in Wohngebieten, nicht um Angela Merkel oder Frank-Walter Steinmeier. Nach dem jetzigen Stand ist davon auszugehen, dass die kommunalpolitische Landschaft nach dem 30. August bunter sein wird denn je. Weder hat sich die seit fünf Jahren mit der FDP regierende CDU landesweit als führende Kraft etablieren können, noch darf die SPD hoffen, an die Erfolge aus der Zeit ihrer Ministerpräsidenten Heinz Kühn und Johannes Rau anzuknüpfen. Die absehbaren Erfolge von Grünen, FDP, Linken und vielen lokalen Wählervereinigungen werden zu lockeren Bündnissen und festen Koalitionen in allen möglichen Farbkombinationen in den Räten und Kreistagen führen. Das macht das Regieren oft schwierig und langfristiges Planen in vielen Fällen unmöglich. Deshalb wird schon in beiden großen Parteien überlegt, ob man nicht doch eine Sperrklausel auf der kommunalen Ebene braucht.

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