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Ostsee-Zeitung: Kommentar zum Scheitern der Mehrwertsteuerreform

Rostock (ots) - Die Liste der Produkte, die vom vollen Mehrwertsteuersatz ausgenommen sind, ist ein Katalog der Kuriositäten. Da fallen etwa Rennpferde oder Pornohefte in die Kategorie des täglichen Grundbedarfs, Babywindeln oder Tomatenketchup nicht, Tomatenmark und Trüffel aber doch. Solche Absurditäten gibt es noch und noch. Sie sind - nüchtern betrachtet - ein Skandal. Vom ursprünglichen Ansatz, das zum Leben Notwendige oder kulturelle Angebote zu begünstigen, hat sich die Praxis der Mehrwertsteuer weit entfernt. Es war deshalb ein löbliches Vorhaben der schwarz-gelben Koalition, diesen Ausnahme-Wildwuchs zu durchforsten. Mit dem irrsinnigen Steuer-Privileg für Hotelübernachtungen haben die Regierungsparteien das allerdings gründlich vermasselt. Solange sie diese Begünstigung nicht rückgängig machen, sind sie als Reformer diskreditiert. Zur Korrektur dieses Fehlers fehlt den Koalitionären leider die Kraft.

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