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Ostsee-Zeitung: NRW/Rot-Grün/Minderheitsregierung

Rostock (ots) - So schnell kann's gehen: Eben noch legte die nordrhein-westfälische SPD-Chefin Hannelore Kraft ausführlich dar, wieso sie zur Zeit nicht die Regierung in Düsseldorf übernehmen wolle - keine 24 Stunden später ist aus Madame Non plötzlich Lady Yes we can geworden: Nun will sie NRW mit den Grünen zusammen eine stabilere Regierung verpassen. Warum nicht?

Wenn Fraktionen nicht mehr nur Durchwink- und Abnickapparate sind, sondern im Einzelfall inhaltlich überzeugt werden wollen, kann das der strapazierten parlamentarischen Demokratie nur gut tun. Wenn Frau Kraft nun jenseits aller bisheriger Sprunghaftigkeit in der Exekutive das umsetzt, was sie bis vor kurzem noch vorhatte, nämlich Veränderungen aus dem und mit dem Parlament zu gestalten, nur eben in der Regierung, dann muss es ihr vor vielleicht irgendwann doch fälligen Neuwahlen nicht grausen. Die Wähler werden Souverän genug sein, die Leistungen ihrer parlamentarischen Vertreter zu beurteilen.

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