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Ostsee-Zeitung: Kommentar zum Kundus-Untersuchungsausschuss

Rostock (ots) - Für Union und FDP steht fest: Der Kundus-Untersuchungsausschuss ist überflüssig geworden, weil Oberst Klein, der das verheerende Bombardement befohlen hatte, strafrechtlich freigesprochen wurde. Ganz anders die Opposition. In politischer und militärischer Hinsicht sieht sie jede Menge Aufklärungsbedarf. Welche Seite hat nach der Regierungserklärung der Kanzlerin und der Vernehmung Guttenbergs gepunktet? Die Koalition steht in Sachen Krieg am Hindukusch wenig überzeugend da. Wenn der Kanzlerin Merkel zur Rechtfertigung nur die uralte Strucksche Formel von unserer Sicherheit einfällt, die auch dort verteidigt wird, dann ist das argumentativ schwach. Zur handfesten Legitimation hat sie nichts Neues geliefert. Da kann und muss man mehr erwarten, schließlich dauert die blutige Afghanistan-Mission schon mehr als acht Jahre.

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