Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG Rostock zu Bankenabgabe
Rostock (ots)
Placebos kennt man eigentlich nur aus der Medizin. Es sind Scheinarzneimittel ohne Wirkstoffe, die aber so aussehen wie hochwirksame Medikamente. Sie wirken, wenn überhaupt, nur über das Bewusstsein des Patienten. Ein ganz anderes Placebo hat nun die Bundesregierung auf den Weg gebracht: die Bankenabgabe. Doch so, wie sie angelegt ist, entfaltet sie weder genügend Wirkungskraft, um künftige Finanzkrisen bändigen zu können, noch wird sie dem vielgliedrigen deutschen Bankensystem gerecht. Sie ist einfach vom Umfang her zu klein dimensioniert. Medizinisch ausgedrückt, die Banken sollen in einen Fonds für Hustensaft einzahlen, mit dem in Zukunft einmal eine drohende schwere Lungenentzündung kuriert werden soll. Medizinisch ist das kompletter Unsinn, doch finanzpolitisch ein probates Mittel - so macht sich die schwarz-gelbe Regierung selbst etwas vor. Was Wolfgang Schäuble als "maßvolle Abgabe" beschreibt, ist im Grunde die Kapitulation vor der Branche. An den Milliardenkosten für die jetzige Krise werden die Geldhäuser nicht beteiligt. Dafür muss der Steuerzahler aufkommen. Andere Finanzunternehmen, etwa Versicherungen, Finanzdienstleister oder Hedgefonds, sollen sogar völlig geschont werden. Das passt nicht zusammen.
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