Berliner PHOENIX Runde "Was ist sozial gerecht? - Die Parteiprogramme auf dem Prüfstand", PHOENIX-Programmhinweis für Donnerstag, 27. April 2006, 21:00 Uhr
Bonn (ots)
Seit der großen Koalition ziehen SPD und CDU/CSU mit vereinten Kräften an einem Strang, was dazu führt, dass die Parteien nun um ihre Profile ringen. Mit ängstlichem Blick auf die Zeit nach dem Regierungsbündnis will man durch ideologische Abgrenzung einem Gesichtsverlust entgegen wirken. Vor allem die SPD ist um eine Überarbeitung ihres noch von 1989 stammenden Grundsatzprogramms bemüht. Kernbereich der neuen Leitlinien ist dabei die "Rolle des Staates" - Kernbegriff der "vorsorgende Sozialstaat". Zufall oder nicht? Gerade jetzt, da Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen mit den "Vätermonaten" am traditionellen Familienbild der Union rüttelt, kündigt auch die CDU eine Überarbeitung ihres Grundsatzprogramms an. Dabei deklariert sie die "verantwortete Freiheit" zu einem Hauptthema. Die Sinnsuche der Regierungsparteien zeigt, dass Deutschland vor vielen Fragen steht: Wie kann das Rentensystem saniert werden? Ist Hartz VI ein Arbeit schaffendes Modell? Welche Maßnahmen zur Familienförderung sind sinnvoll? Gibt es einen Ausweg aus der Bildungsmisere? In der zweiten Jahreshälfte 2007 sollen beide Grundsatzprogramme verabschiedet werden. Welche Lösungen werden die neuen Programme im Spannungsverhältnis von Eigenverantwortung und Solidarität anbieten können? Gaby Dietzen diskutiert in der Berliner PHOENIX Runde mit Laurenz Meyer (CDU), Rainer Wend (SPD), Hans-Olaf Henkel (ehem. BDI-Präsident) und Monsignore Peter Neher (Präsident Deutscher Caritasverbandes).
Wiederholung Donnerstagnacht, 00.00 Uhr, und Freitag, 28. April, 09.15 Uhr
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