Mittelbayerische Zeitung

Mittelbayerische Zeitung: Schräges Schauspiel
Kommentar zum Zusammentreffen von Horst Seehofer und Viktor Orban beim Gedenkakt zum 60. Jahrestag des Ungarn-Aufstands im bayerischen Landtag

Regensburg (ots) - Einer wie Viktor Orban feiert den Wert der Freiheit und der Freiheitskämpfer - das allein ist schon ziemlich schräg. Doch dass sich das ungarische Konsulat für dieses seltsame Schauspiel ausgerechnet im Landtag einmietet, ist eine bewusste Provokation. Das Parlament ist Hüter von Grundrechten, die der ungarische Regierungschef im eigenen Land kräftig mit Füßen tritt. Orban mag gerne in München feiern, aber bitte anderswo. Der Orban-Termin konterkariert die Politik des "offenen Hauses", die Landtagspräsidentin Barbara Stamm praktiziert. Als die Ungarn an die Tür klopften hätte sie besser abgelehnt. In künftigen Fällen sollte sie akribisch prüfen, wer auf der Gästeliste steht, damit ihr nicht wieder ein höchst Umstrittener untergeschoben wird. Stamm war beim Orban-Termin verhindert. Es wird ihr nicht unangenehm gewesen sein. Ministerpräsident Horst Seehofer aber adelte den Auftritt mit seiner Anwesenheit. Das wäre in Ordnung, wenn er die Nähe für Denkanstöße in Sachen Demokratie nutzen würde. Öffentlich ist das bis heute nicht passiert - falls unter vier Augen verpuffte es offenbar wirkungslos. So bleibt unterm Strich allein: Ein neuer, unnötiger Affront gegen Kanzlerin Angela Merkel, die Orbans Dauerzielscheibe ist. Aber auch das ist womöglich ein verbindendes Element.

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