Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu den US-Kongresswahlen: Schwere Zeiten, von Thomas Spang
Regensburg (ots)
Die Republikaner versuchen die Kongresswahlen am 4. November zu einer Abstimmung über Präsident Obama zu machen. Dafür lassen sie keine Gelegenheit aus, demokratische Wackelkandidaten im Süden und Mittleren Westen mit dem Amtsinhaber in Verbindung zu bringen. Ob er will oder nicht steht Obama mit auf dem Wahlzettel der "Midterms". Sollte diese Strategie aufgehen, könnte ein Referendum über den Präsidenten die Aussichten der Demokraten erheblich verschlechtern, die Mehrheit im Senat zu behaupten. Dort gibt es genügend knappe Rennen, bei denen die Republikaner von einem Denkzettel der Wähler profitierten. Die Konservativen müssen nur sechs Sitze hinzugewinnen, um neben dem Repräsentantenhaus dann auch den Senat und damit den gesamten US-Kongress zu kontrollieren. Ein solcher Ausgang wäre mehr als ironisch. Verglichen mit der parteiübergreifenden Verachtung der Bürger für ihre Volksvertreter, die auf Zustimmungswerte von rund zwölf Prozent kommen, erfreut sich der Präsident mit seinen 40 Prozent geradezu rasender Beliebtheit. Doch Ebola, IS und andere Krisen haben das Potenzial, vergessen zu machen, worum es an diesem ersten Dienstag im November tatsächlich geht. Statt Obama einen Kongress zur Seite zu stellen, der seine Aufgabe als verantwortlicher Teilhaber der Macht im amerikanischen Regierungssystem erfüllt, drohen die Wähler noch mehr Blockade-Politiker auf den Kapitolshügel zu schicken. Unterm Strich dürfte sich in Washington damit wenig ändern. Der Präsident wird wie bisher gegen - und nicht mit dem Kongress regieren müssen.
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