Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu Syrien: "Der Schlüssel für Syrien"
Regensburg (ots)
Endlich - wenn auch nur millimeterweise - kommt Bewegung in den lange Zeit festgefahrenen Syrien-Konflikt. Zwar hat die westliche Diplomatie ebenso versagt wie der Sondervermittler Kofi Annan. Zwar stellt sich die Vetomacht Russland erneut gegen UN-Sanktionen und hält das Regime in Damaskus so am Leben. Im Hintergrund jedoch sind die ersten vorsichtigen politischen Absetzbewegungen sichtbar. Außenminister Sergej Lawrow verhandelte in dieser Woche mit syrischen Oppositionspolitikern. Zudem verkündete Russland den Stopp einer geplanten Waffenlieferung. Beides signalisiert, dass die Unterstützung für den Machthaber Baschar al-Assad nicht unumstößlich ist. Viele der schätzungsweise 14 000 Opfer wurden getötet, als die syrische Armee friedliche Proteste niederschlug. Doch wer genau welches Massaker verübt hat, ist von außen nicht zweifelsfrei feststellbar. Inzwischen mehren sich die Hinweise, dass auch Rebellen Gräueltaten verüben, weil die Armee die Zivilisten nicht schützen kann. Das bedeutet, Assad ist nicht mehr Herr der Lage. Der Seitenwechsel vieler hochrangiger Offiziere und jetzt auch eines Top-Diplomaten zu den Oppositionellen schwächt seine Position zusätzlich. Die Nadelstiche Russlands sind natürlich nicht dem Druck des Westens auf den Kreml geschuldet. Niemals wird Präsident Wladimir Putin auch nur einen Teil seines Einflusses auf Damaskus freiwillig aufgeben. Vielmehr scheint sich bei Putin die Erkenntnis durchzusetzen, dass die Lage in Syrien außer Kontrolle gerät. Mit der Aussicht, dass das Land noch mehr in Bürgerkrieg und Chaos versinkt, wären auch die eigenen geopolitischen Interessen in höchster Gefahr. Der Schlüssel für eine Lösung liegt in Moskau. Der Westen kann dazu beitragen, dass die Tür auch geöffnet wird - indem man Russland die Perspektive lässt, von seinem Einfluss auf Syrien nichts abgeben zu müssen. Lawrow sagte in dieser Woche: Der Regierung in Moskau komme es nicht darauf an, wer in Damaskus regiere, wenn die Gewalt ein Ende habe. Assad darf das als letzte Warnung auffassen. Autor: Stefan Stark
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