Mittelbayerische Zeitung: Baustelle Bundeswehr Leitartikel zur Reform der Armee
Regensburg (ots)
Was sind wir doch geschimpft worden, als wir an dieser Stelle noch vor wenigen Monaten den fabelhaften Freiherrn vom Feldherrnhügel kritisiert haben: Ohne Not war Verteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg vom bewährten System der Wehrpflicht abgerückt, ohne schlüssige Antworten auf die Frage geben zu können, wie viele Freiwillige die Truppe angesichts ihrer mageren Anreize gewinnen kann. Nur völlig schwammige Antworten gab es auf die Frage, wer die mit der Wehrpflicht wegfallenden Zivildienstleistenden ersetzen solle. Gleichzeitig beugte sich zu Guttenberg dem gnadenlosen Spardiktat von Finanzminister Wolfgang Schäuble, versäumte es aber, klar den Auftrag einer verkleinerten Armee zu definieren. Schließlich versprach er, seinem Nachfolger ein geordnetes Haus zu übergeben, aber de Maizière, Spross des einstigen Bundeswehr-Generalinspekteurs Ulrich de Maizière, fand, gelinde gesagt, nur eine unaufgeräumte Baustelle vor. Mit Kapos in viel zu großen Führungsstäben, die eifrig auf den eigenen Machterhalt bedacht waren und darüber das große Ganze aus den Augen verloren. Nach überschwänglichen Schlagzeilen, besonders in der Bild-Zeitung, wagte es auch in Bayern keiner der CSU-Granden, Kritik an den flotten und in vielen Fällen wohl unüberlegten Führungsentscheidungen des blaublütigen Verteidigungsministers und massiv überschätzten Polit-Stars zu üben. Umso mehr wundert es heute, dass Horst Seehofer und sein Innenminister Joachim Herrmann jetzt so tun, als wären sie aus einem Traum aufgewacht: Plötzlich stellen sie fest, dass Guttenbergs Reformpläne den Freistaat Bayern massiv treffen werden: Zahlreiche Garnisonen und Kreiswehrersatzämter stehen vor dem Aus, auch die in Bayern traditionell starke Rüstungsindustrie wird massiv betroffen sein. Angeblich, so sagte Seehofer, sei ihm das ganze Ausmaß der Probleme erst bei einem Gespräch mit Verteidigungsminister Thomas de Maizière bewusst geworden. Hat Seehofer bei Gesprächen mit Guttenberg geschlafen oder hat dieser seine Reformbemühungen geschickt schön geredet? Verteidigungsminister de Maizière hat gestern seine Vorstellungen von der zukünftigen Bundeswehr skizziert. Wie erwartet, blieben die ganz großen Überraschungen aus, aber alleine schon die kühle Unaufgeregtheit des preußischen Beamten, der zuerst denkt und dann redet, hat auch die kritische Opposition beeindruckt. De Maizières Analyse, in schöne Sätze verpackt, ist klar: Auftrag und Ausrüstung der Bundeswehr passen nicht mit dem gegebenen Finanzrahmen zusammen. Beides muss in einer strukturiert geplanten großen Reform in Übereinstimmung gebracht werden. Dazu gehört die Verkleinerung auf etwa 170 000 Soldaten, die Reduzierung der Zahl der freiwillig Wehrdienstleistenden auf 5000 (woraus realistischerweise nur 2000 werden), die Straffung des Führungs-Wasserkopfes mit mehr Häuptlingen als Indianern und eine ausgewogene Balance aus internationalen Einsatzaufgaben und dem Dienst in der Heimat. De Maizière ist kein Überflieger wie zu Guttenberg, sondern eher ein "Wehrhandwerker", wie er schon genannt wurde. Aber seine Arbeit der vergangenen Wochen erinnert an den ehemaligen Bundesverteidigungsminister Gerhard Stoltenberg, der Anfang der 1990er Jahre die Bundeswehr nach der Integration der Nationalen Volksarmee komplett umbaute. Stoltenberg arbeitete zuverlässig und erfolgreich - de Maizière könnte an die Zeit dieses bewährten Verteidigungspolitikers anknüpfen.
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