Aachener Nachrichten: Kommentar: Eingeschlafen - Über Merkel und die politische Langeweile; Von Joachim Zinsen
Aachen (ots)
Es müssen ja nicht gleich die großen Visionen sein. Aber ambitionierte Pläne sollte das geneigte Publikum schon von einer Regierungschefin erwarten dürfen. Mit dem Namen früherer Kanzler sind solche Projekte, sind richtungsweisende Entscheidungen verbunden. Willy Brandt steht für die Ostpolitik und das Vorhaben, mehr Demokratie zu wagen, Helmut Schmidt für den heftig umstrittenen Nato-Doppelbeschluss, Helmut Kohl für das Management der deutschen Wiedervereinigung und Gerhard Schröder für die bittere Agenda 2010. Doch was ist mit Angela Merkel? Heute ist die CDU-Politikerin seit 3062 Tage im Amt. Damit rückt sie hinter Kohl und Konrad Adenauer auf den dritten Platz unserer Liste der "ewigen deutschen Kanzler" vor. An solch einem Tag stellt sich natürlich wieder die alte Frage: Welches Projekt verfolgt sie wirklich mit Herzblut? Wo legt sie all ihre politische Kraft hinein? Wofür geht sie notfalls auch ein Risiko ein? Die Antwort fällt immer noch ernüchternd aus: Eigentlich ist da nichts! Natürlich hat Merkel in der Vergangenheit mehrfach versucht, sich durch ausgeklügelte Marketing-Kampagnen das Image einer weitblickenden Macherin zuzulegen. In der Anfangsphase ihrer Regentschaft inszenierte sie sich als Klimakanzlerin. Doch das war nur ein kurz aufleuchtendes Bild, das schnell im Licht ihrer tatsächlichen Politik verblasste. Seit Jahren gibt sie nun die große europäische Krisenmanagerin. Doch auch das ist ein Trugbild. Es war nicht die Kanzlerin, sondern EZB-Chef Mario Draghi, der die Euro-Zone davor bewahrt hat, unter den Spekulationsattacken der Finanzmärkte zusammenzubrechen. Trotzdem ist Merkel seit langem nahezu unangefochten die beliebteste Politikerin Deutschlands. Allerdings nicht nur, weil sie eine solch tolle Moderatorin von politischen Prozessen ist, wie manche Analytiker behaupten. Schon gar nicht, weil sie Politik für die Mehrheit der Bundesbürger macht, wie uns natürlich ihre Parteigänger glauben machen wollen. Nein, Merkel kann mit ihrer einschläfernden Art reüssieren, weil unsere gesamte Gesellschaft politisch eingeschlafen ist. Große Teile der etablierten Medienlandschaft scheinen die Lust an jedem grundsätzlichen Richtungsstreit verloren zu haben. Dabei drängen sich Gelegenheiten dazu förmlich auf. Beispielsweise in der Rentenpolitik. Oder in der Steuerpolitik. Oder in der Europapolitik. Doch statt Entscheidungen zu hinterfragen, wird der Regierungskurs oft wohlwollend bis alternativlos dargestellt, wird allenfalls noch über Detailfragen diskutiert und über Randphänomene gestritten. Der politische Betrieb selbst gleicht immer mehr einer großen Marketing-Veranstaltung. Für den Erfolg ist nicht das bessere Konzept entscheidend, sondern die Frage: Wer hat die cleverere Verkaufsstrategie, wer die weitreichenderen Vertriebskanäle? Da ist Merkel gegenüber den Sozialdemokraten und den anderen Parteien deutlich im Vorteil. Hinzu kommt, dass die Alternative zur CDU-Kanzlerin, das SPD-Spitzenpersonal, jahrelang nicht unbedingt den Eindruck vermittelt hat, als kämpfe es mit größerer Verve für eine gerechtere Welt als für die eigene Regierungsbeteiligung. Wundert es da, wenn vor allem die Bürger enttäuscht der Politik den Rücken zukehren, die sich gerade von der Sozialdemokratie eine Verbesserung ihrer Lebenswirklichkeit erhofft haben? Der Trend zur Uniformität wird durch die große Koalition jedenfalls weiter verstärkt. In der Generaldebatte des Bundestags wurde das gestern deutlich. Es war eine Veranstaltung, die von Regierungsseite routiniert und emotions- bis lustlos heruntergespult wurde. Spannende Diskussionen über spannende Ideen? Fehlanzeige. So, wie es Merkel offenbar am liebsten hat. Für Liebhaber politischer Auseinandersetzungen ist das allerdings inzwischen nicht mehr alleine langweilig. Es ist deprimierend. Mehltau liegt über dem Land.
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