neues deutschland: Gysi zu linker Sammlungsbewegung: Der Zug ist bei uns abgefahren
Berlin (ots)
Eine linke Sammlungsbewegung wie die von Jean-Luc Melenchon in Frankreich hätte in Deutschland keine Chance. Diese Auffassung vertritt Gregor Gysi, Präsident der Europäischen Linken und Bundestagsabgeordneter der Linkspartei, in einem Interview mit der Tageszeitung "neues deutschland" (Sonnabendausgabe). "Der Zug ist bei uns leider erst einmal abgefahren." In Frankreich, wo mit La France insoumise erfolgreich eine Sammlungsbewegung initiiert hat, solle jetzt die neoliberale Politik durchgesetzt werden, die mit der Agenda 2010 in Deutschland schon verwirklicht sei. "Schröder hat in Deutschland die neoliberale Politik schon durchgesetzt. Unser Mélenchon war Oskar Lafontaine." Außerdem macht Gysi rechtliche Gründe gegen eine Sammlungsbewegung geltend, wie sie die Fraktionschefin der LINKEN im Bundestag Sahra Wagenknecht, anstrebt. Der Bundestag habe nach den offenen Listen der PDS für WASG-Mitglieder bei der Bundestagswahl 2005 das Wahlgesetz geändert und verboten, dass ein Mitglied einer Partei auf der Liste einer anderen Partei kandidiert. "Sahra Wagenknecht beschreibt etwas, was rechtlich nicht mehr möglich ist", sagte Gysi zu Überlegungen, mit einer solchen Sammlungsbewegung bei Wahlen anzutreten. Man müsste dann aus seiner Partei austreten und als Parteiloser bei der anderen Partei kandidieren. "Das würde zur Zerstörung der LINKEN führen." Eine linke Sammlungsbewegung könne es nur um die LINKE geben, nicht neben ihr.
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