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neues deutschland: Kommentiert: Donald Trumps Kartenhaus

Berlin (ots) - Liest man die Gesprächsprotokolle des gefeuerten FBI-Chefs Comey, versteht man, warum die Macher der hochgelobten TV-Politserie »House of Cards« um den sinisteren US-Präsidenten Frank Underwood sauer auf Donald Trump sind. Fällt es ihnen doch immer schwerer, die Realität zu toppen. Selbst der republikanische Senator John McCain nennt das bizarre, ja autoritäre Amts- und Demokratieverständnis seines Parteikollegen in der sogenannten Russland-Affäre »verstörend«. Es stört aber auch zunehmend massiv auf allen anderen Politikfeldern und gefährdet das gesamte Gefüge der Machtkontrolle. Als der Präsident am Mittwoch für sein billionenschweres Infrastrukturprogramm warb, eines seiner wichtigsten Wahlversprechen, interessierte das kaum jemanden. Alles wurde von den Vorwürfen überschattet, Trump habe versucht, Druck auf den obersten Polizisten des Landes auszuüben, um Ermittlungen zu stoppen oder zu steuern. Tatsächlich fehlt dem postfaktischen Wahrheitsleugner jeglicher Respekt vor der Gewaltenteilung, das zeigten schon seine Reaktionen auf die juristischen Stoppschilder für sein inhumanes Einreiseverbot. Mehr und mehr spricht dafür, dass Trump sein politisches Amt missbraucht hat, um die Justiz zu behindern. Auch in den USA eine Straftat. Allerdings ist der Weg zu einem möglichen Amtsenthebungsverfahren noch weit. Denn er führt über den Kongress, wo die Republikaner in beiden Häusern eine Mehrheit haben.

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