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neues deutschland: Wirtschaftsforscher: Sparpolitik mitverantwortlich für Erstarken nationalistischer Parteien

Berlin (ots) - Der Wirtschaftsforscher Gustav Horn hat die Wirtschafts- und Sozialpolitik der vergangenen Jahre mitverantwortlich gemacht für das Erstarken von nationalistischen Parteien wie der AfD. »Die deutschen Regierungen haben von den Bürgern in den vergangenen Jahrzehnten immer wieder verlangt, ihre Ansprüche zurückzuschrauben«, sagte der Direktor des Wirtschaftsforschungsinstituts IMK der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues deutschland« (Dienstagausgabe). Die Sozialleistungen seien massiv gekürzt worden, gleichzeitig habe die Politik den Arbeitsmarkt dereguliert und dadurch den Lohndruck verschärft. »Die Kaufkraft der Mittelschicht stagniert seit über zehn Jahren. Die Aufstiegswahrscheinlichkeit sinkt, das vernichtet Hoffnungen und Perspektiven«, so Horn.

»Wenn in einer solchen Situation viele Menschen nach Deutschland kommen und der Staat für diese Leute Geld ausgeben muss, dann ist der Schritt nicht groß zu sagen: Für die ist Geld da und für mich war die ganze Zeit kein Geld da«, so der Wirtschaftswissenschaftler des Forschungsinstituts IMK in der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung.

Um Nationalismus die Fremdenfeindlichkeit zurückzudrängen, müsse die Politik den Bürgern mehr soziale Sicherheit geben. »Man darf Migration nicht blauäugig sehen«, so Horn. »Wer Offenheit will, muss den Menschen Sicherheit geben, auch soziale Sicherheit«, sagte der Forscher dem »nd«.

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