Alle Storys
Folgen
Keine Story von nd.DerTag / nd.DieWoche mehr verpassen.

nd.DerTag / nd.DieWoche

neues deutschland: LINKE-Europapolitiker Scholz: Keinen Schwebezustand nach Brexit-Referendum akzeptieren

Berlin (ots)

Der Europaabgeordnete der LINKEN Helmut Scholz hat vor einem "Schwebezustand" nach dem britischen EU-Referendum gewarnt. Zwar könne der Ausschuss für konstitutionelle Fragen im EU-Parlament (AFCO) so lange, wie das Vereinigte Königreich nicht nach Artikel 50 des Lissaboner Vertrages seinen Austritt anzeigt, nicht agieren. "Zugleich kann aber ein Schwebezustand auf Dauer nicht akzeptiert werden, weil sonst das gesamte europäische Projekt wirtschaftlich, finanzpolitisch und damit letztlich auch sozialpolitisch leiden wird", so der Politiker, der für die Linksfraktion im AFCO sitzt, in der Onlineausgabe der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland". "Es könnten weitere Unsicherheiten und Instabilitäten gerade auch im Zusammenhang globaler Wirtschaftsprozesse auftreten, mit negativen direkten Auswirkungen auf die volkswirtschaftlichen Entwicklungen in allen EU 27 Mitgliedsländern und unseren Kampf um gute Arbeit und Perspektiven für alle sehr erschweren."

Angesichts des Brexits forderte Scholz die linken Parteien in Europa auf, die Debatte über die Zukunft der EU und die Rolle der Linkskräfte dabei grenzübergreifend zu diskutieren. "Ich gehe davon aus, dass der bevorstehende Kongress der Europäischen Linkspartei im Dezember in Berlin sich mit diesen Fragen beschäftigen muss", so der Mitbegründer des Parteienbündnisses.

Pressekontakt:

neues deutschland
Redaktion

Telefon: 030/2978-1722

Original-Content von: nd.DerTag / nd.DieWoche, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: nd.DerTag / nd.DieWoche
Weitere Storys: nd.DerTag / nd.DieWoche
  • 30.06.2016 – 17:49

    neues deutschland: Initiative "Moabit hilft": Flüchtlinge warten am LAGeSo immer noch lange

    Berlin (ots) - Durch den neuen Standort des Landesamts für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) am ICC in Berlin sind die Wartezeiten für Flüchtlinge nicht verkürzt worden. Das sagte Diana Henniges von der Initiative "Moabit hilft" der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues deutschland« (Freitagausgabe). »Das Ganze ist eine Verschleierungstechnik, um vor der ...

  • 29.06.2016 – 18:13

    neues deutschland: über den 
Terroranschlag in Istanbul

    Berlin (ots) - Die Türkei kommt nicht zur Ruhe. Zwölf Anschläge in den vergangenen zwölf Monaten. Bekannt hat sich zum Anschlag auf den Flughafen in Istanbul noch niemand und ob sich die Hinweise auf den Islamischen Staat (IS) als Urheber verdichten, ist noch nicht ausgemacht. Klar ist nach dem erneuten Terroranschlag in der Türkei: Präsident Recep Tayyip Erdogan erntet innenpolitisch, was er außenpolitisch gesät ...