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neues deutschland: Zur Münchner Sicherheitskonferenz: Minimale Chancen für Vernunft

Berlin (ots) - »Europa taumelt dem Abgrund entgegen«, sagte der Liedermacher Konstantin Wecker auf der Kundgebung gegen die Münchner Sicherheitskonferenz. »Wir sind abgerutscht in eine Ära des Kalten Krieges«, sagte der russische Ministerpräsident Dimitri Medwedew auf der Münchner Sicherheitskonferenz. »Ich habe ihn so verstanden«, sagte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, »dass wir verhindern müssen, in einen Kalten Krieg zu kommen«. Die Drei untertreiben. Nicht nur Europa steht am Abgrund. Der Kalte Krieg ist längst eröffnet, und er ist wesentlich komplexer als alles, was wir bislang unter diesem Begriff erlebten. Es ist nicht nur schwierig geworden, im Interessengeflecht zahlreicher Akteure jene Fäden zu finden, mit denen man das Knäul entwirren kann. Und: Wer kann das überhaupt? Einstige Ordnungsmächte sind überfordert, andere neue lassen nicht nur in Syrien stellvertretend Völker sterben. EU-Europa löst sich auf, internationale Gremien zur Konfliktentschärfung sind kalt gestellt. Alles also nur zum Verzweifeln? Nein. Es scheint einigen zu dämmern, dass der Weg in den Abgrund nicht alternativlos ist. NATO-Generalsekretär Stoltenberg vereinbarte mit Russlands Außenminister Lawrow ein Treffen des totgesagten NATO-Russland-Rates, Obama und Putin stehen gemeinsam für einen Waffenstillstand in Syrien. Man muss die Sicherheitskonferenz in München nicht mögen und dennoch dankbar sein, dass es sie gibt.

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