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neues deutschland: Unterbrechung der Syrien-Gespräche in Genf: Der Druck von oben fehlt

Berlin (ots) - Um die Syrien-Gespräche in Genf steht es derzeit schlecht. Der UN-Beauftragte wird zwar nicht müde, auch den kleinsten positiven Aspekt der ersten Runde - Verhandlungen kann man da wahrlich nicht erkennen - zu würdigen. Dennoch ist es nicht mehr als Gesundbeterei. Das ist ihm nicht vorzuwerfen. Ihm sogar zuallerletzt. Es war von Anfang an klar, dass von den offiziell Geladenen - die kompromissbereiteren Kräfte sind bislang nicht vertreten - kaum mehr kommen wird als grimmige Statements. Ohne Druck von »ganz oben« wird sich das auch kaum ändern. Denn Genf ist ein Kerry-Lawrow-Konstrukt, welches Moskau und Washington im Dezember den regionalen Großmächten in Ankara, Riad und Teheran aufgenötigt haben. Diese wiederum sollten, so der Plan, den Druck an die von ihnen unterstützten und damit auch abhängigen kämpfenden Abteilungen in Syrien weitergeben. Das geschieht offenbar derzeit nicht. Die Stimmung in Genf ist stets auch eine Momentaufnahme des amerikanisch-russischen Klimas mit den bekannten Ausschlägen nach oben oder unten. So sind die aktuellen Vorwürfe aus Washington mehr Show für die Galerie. Damaskus will eine militärische Entscheidung? Geschenkt. Das versuchen beide Seiten. Nur sind die Assad-Truppen derzeit erfolgreicher. Die Armee will die Versorgungswege der Freischärler in die Türkei abschneiden? Das ist legitim. Eher wäre zu fragen, wie rechtmäßig das Handeln der Türkei ist.

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