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neues deutschland: Gescheitert

Berlin (ots)

In Irak fliehen Zehntausende Jesiden, Christen und Kurden vor brutalen islamistischen Kämpfern. USA-Präsident Barak Obama, gerade auf die mondäne Urlaubsinsel Martha's Vineyard gereist, will sie nach längerem Zögern nun militärisch stoppen. Dabei ist es von böser Ironie, wenn Kampfjets vom Flugzeugträger »George H. W. Bush« aufsteigen. Das ist jener Präsident, der einst die »Brutkastenlüge« fabrizieren ließ, um im zweiten Golfkrieg in Kuwait intervenieren zu können, den irakischen Diktator aber an der Macht ließ, weil es für USA-Interessen besser schien. Sein Sohn im Präsidentenamt setzte die »Massenvernichtungslüge« in die Welt, um Saddam Hussein aus geostrategischen Gründen dann doch zu stürzen - und am Ende einen zerfallenden Staat zu hinterlassen. Nachfolger Obama hat zwar alle Truppen abgezogen, aber Verantwortung für die Zustände im Zweistromland nur partiell wahrgenommen. Denn sonst hätte er viel stärker darauf drängen müssen, dass Nuri al-Maliki, Bagdads tyrannischer Regierungschef von Washingtons Gnaden, das Land eint und nicht in Konflikte treibt, die den Kriegern des Islamischen Staates den Vormarsch erst ermöglicht haben. Irak war keineswegs so »souverän und stabil«, wie es Obama behauptete. Die Sicherheitslage sehen Beobachter heute sogar schlechter als unter Saddam Hussein. Nun greift auch Obama zu Bombern und Kampfdrohnen, um Politik zu machen. Irak steht nicht nur für einen »failed«, einen gescheiterten Staat, sondern auch für eine verheerend gescheiterte Großmachtpolitik.

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