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neues deutschland: Venezuela: Machtkampf auf der Straße

Berlin (ots) - Nötig ist sie zweifelsohne: die Befriedungskampagne, die Venezuelas Präsident Nicolás Maduro am Freitag verkünden will. Ob sie verfangen kann, ist allerdings nach den Ereignissen am »Tag der Jugend« fraglicher denn je. Proteste für und gegen die Regierung ist Venezuela gewohnt, Proteste mit Todesopfern sind glücklicherweise die Ausnahme. Proteste mit Todesopfern sind immer ein Alarmzeichen: Die Toten nach den Präsidentschaftswahlen im April 2013 sind dafür ebenso ein Beispiel wie die Toten vom April 2002, mit denen der vom Unternehmerverband und der CIA gegen Chávez orchestrierte Militärputsch der Weltöffentlichkeit vermittelt wurde. Er scheiterte am Aufstand der Armen, die mit ihrem Marsch von den Elendshügeln aufs Regierungsviertel in Caracas Hugo Chávez binnen 48 Stunden wieder inthronisierten. Venezuelas Straße entschied 2002 über die Regierungsmacht. 2014 haben die führenden Oppositionsvertreter offen bekundet, den bis 2019 gewählten Präsidenten Nicolás Maduro mit dem Druck der Straße stürzen zu wollen. In der polarisierten Gesellschaft Venezuelas, in der Machtkämpfe mit harten Bandagen ausgefochten werden, verheißt das nichts Gutes: Es verheißt Gewalt. Präsident Maduro steht seit Amtsantritt unter politischem Druck, die schwächelnde Wirtschaft verstärkt ihn. Für die Befriedung der Gesellschaft muss er die Wirtschaft wieder in Gang bringen. Alles andere ist Munition für die Opposition.

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