neues deutschland: Portugiesische Linkspolitikerin Matias sieht Regierung Coelho am Ende
Berlin (ots)
Die Europaabgeordnete und Vize-Vorsitzende der Europäischen Linken, Marisa Matias, sieht große Chancen für Neuwahlen in ihrem Heimatland Portugal. Nach den Rücktritten des Finanzministers Vitor Gaspar und des Außenministers Paulo Portas in dieser Woche stecke die rechtskonservative Koalition in einer schweren Krise. "Die Regierung ist am Ende und mit ihr auch die unsozialen Kürzungspakete in Portugal und die Politik der Troika in Europa", sagte Marisa Matias im Interview mit der Tageszeitung "neues deutschland" (Freitagausgabe). Hinter den Kulissen habe es schon seit Langem Konflikte zwischen den Koalitionspartnern gegeben, vor allem wegen der Kürzungspolitik. "Was in den letzten Monaten hier in Portugal passierte, ist das Gegenteil von dem, was die Regierung als Ziel ihrer Politik kommunizierte: Stabilität", so die Linkspolitikerin. Matias hofft nun mehr denn je auf vorzeitige Neuwahlen. Für Sonnabend sind erneut landesweite Proteste angekündigt. Ziel sei es, "die gesamte Regierung zum Rücktritt zu zwingen". Der noch regierenden Koalition aus konservativer PSD von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho und rechtspopulistischer CDS-PP wirft sie vor, sich bloß noch an die Macht zu klammern.
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