neues deutschland: SPD-Verteidigungsexperte Arnold zu deutschen Kampfdrohnenplänen: Keine "Fähigkeitslücke" bei Bundeswehr
Berlin (ots)
Der Verteidigungsexperte der SPD, Rainer Arnold, sieht keine »aktuelle Fähigkeitslücke« bei der Bundeswehr. Eine Beschaffung von bewaffneten Drohnen lehne er allerdings nicht »per se« ab, sagte der Bundestagsabgeordnete im Gespräch mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Samstagausgabe). Mögliche völkerrechtliche Vorbehalte müssten aber zuvor geklärt werden. Arnold warnte vor einem Alleingang der Bundesregierung. »Man muss alles tun, eine europäische Lösung zu finden«, so der Politiker. Die Friedensbewegung dagegen sprach sich strikt gegen den Erwerb von Drohnen aus. Reiner Braun von der deutschen Sektion der Internationalen Vereinigung der Anwälte gegen Atomwaffen sagte auf »nd«-Anfrage: »Drohen senken die Hürde für einen Kriegseinsatz.« Sie seien »nicht nur völkerrechtswidrig, sondern eine gezielte Tötung besonders von Zivilisten«, so Braun. »Die angebliche Präzision ist ein Mythos technikgläubiger Kriegsbefürworter.«
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