neues deutschland: Wiener Ökonom Schulmeister warnt vor Depression in Europa

Berlin (ots) - Der Wiener Wirtschaftsforscher Stephan Schulmeister hat vor schwerwiegenden ökonomischen Folgen des Sparkurses in Europa gewarnt. Die europäische Wirtschaft insgesamt werde "in eine Depression abgleiten", schreibt der Ökonom am Österreichischen Institut für Wirtschaftsforschung (WIFO) in einem Beitrag für die Tageszeitung "neues deutschland" (Freitagausgabe). Dies werde nicht nur die Länder Südeuropas, sondern auch die bisher "gesunden" Staaten wie Deutschland treffen. Mittlerweile steige überall die Arbeitslosigkeit.

"Die Kürzungen von Löhnen und Renten, der so erzwungene Konsumverzicht und die schrumpfende Investitionsnachfrage verstärken sich wechselseitig", schreibt Schulmeister. Die Konjunkturschwäche lasse die Haushaltsdefizite wieder steigen und löse zusätzliche Sparmaßnahmen aus. Der zum Jahreswechsel in Kraft tretende europäische Fiskalpakt werde dafür sorgen, dass "die Sparpolitik auch langfristig die wichtigste Leitlinie europäischer Wirtschaftspolitik bleibt". Zusätzlich lenke die Instabilität von Wechselkursen, Rohstoffpreisen, Zinssätzen und Aktienkursen die Kapitalströme weiterhin auf Finanzinvestitionen zulasten realwirtschaftlicher Aktivitäten.

Der WIFO-Forscher fordert daher einen wirtschaftspolitischen Kurswechsel und einen "New Deal für Europa". Dieser müsse die Verlagerung des Gewinnstrebens auf die Realwirtschaft sowie Maßnahmen zur Verbesserung jener Lebensbedingungen beinhalten, die »vom Markt« nicht gewährleistet werden. Insbesondere fordert Schulmeister staatliche Investitionen in Klimaschutz, Bildung, Wohnen und am Arbeitsmarkt, die vor allem über eine stärkere steuerliche Belastung von Vermögenden finanziert werden sollten.

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