Neues Deutschland: Wahlen in Berlin: Zäsur für Links
Berlin (ots)
Mit dem feststehenden Ende von Rot-Rot in Berlin wird für die LINKE eine Zäsur eintreten. Die Verabschiedung eines Grundsatzprogramms auf ihrem Bundesparteitag Ende Oktober sollte einen gewachsenen politischen und gesellschaftlichen Einfluss krönen, zumindest eine gelungene Regeneration nach dem Führungswechsel im Mai letzten Jahres belegen. Dafür gibt das nun beendete »Superwahljahr 2011« nichts her.
Im Gegenteil ist zu vermuten, dass der zuletzt nur mühsam unter der Decke gehaltene innerparteiliche Richtunsgstreit jetzt ohne Rücksicht auf (Wähler- und andere) Verluste neu entbrennt. Eine nüchterne Rückschau auf die Wahlen 2011 liefert jedoch kaum rationalen Stoff dafür. Egal, welche Strömung in den jeweiligen Bundesländern tonangebend ist: Die LINKE, um es gelinde auszudrücken, verharrt bundesweit auf abschüssiger Bahn. Ihr größtes Problem liegt tiefer als in unterschiedlichen Akzenten, mit denen einerseits eine Bereitschaft zum Mitregieren, andererseits antikapitalistische Grundpositionen betont werden.
Die LINKE hat, vor allem in jüngeren Milieus, weitgehend das verloren, was man politischen Charme nennt. Ihn zurückzugewinnen, dafür bedarf es politischer Grundtugenden, an denen es strömungsübergreifend mangelt: mehr Offenheit, Neugier, Toleranz, Widerborstigkeit, menschennahe Phantasie, spürbare Lust auf gesellschaftliche Reform ... Debatten darüber sind die eigentlichen Zukunftsdebatten einer demokratischen Linken.
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