Neues Deutschland: zur Abstimmung über das Atomausstiegskonzept
Berlin (ots)
Für Kapitalismusunkundige könnte es auf den ersten Blick verwirrend sein, dass gestern der Atomausstieg bis zum Jahr 2022 beschlossen wurde: Die CDU und die FDP tun so, als hätten sie den Umweltschutz erfunden. Und die Grünen, ganz ökokapitalistische Vorzeigepartei, sind das Zustimmen schon so gewöhnt, dass sie jetzt auch Gesetze mitbeschließen, für deren Verabschiedung ihre Stimmen gar nicht gebraucht werden. Schon der Sänger Andreas Dorau wusste: »Das ist Demokratie/Langweilig wird sie nie.« Mit dem ersten »Atomkonsens« waren die Konzerne nur einverstanden, weil ihre Angestellten, die Politiker, es vermieden hatten, den Atomausstieg endgültig festzuschreiben. Den Plänen von Rot-Grün konnte man entspannt zustimmen, weil man wusste, dass eine künftige schwarz-gelbe Regierung den Öko-Quatsch wieder rückgängig machen würde. Wenn der neue »Atomkonsens« allerdings dieselbe Haltbarkeit aufweist wie die Überzeugungen der Grünen, kann man wohl davon ausgehen, dass in zehn Jahren der Spaß von vorne beginnt und die Atomkraftwerke von einem Tag zum anderen wieder die sichersten der Welt werden. Man kennt das. Natürlich werden die Preise für Öl, Kohle und Gas steigen, aber das tun sie ja ohnehin, ob nun gerade der Ausstieg oder Einstieg Konjunktur hat. Das ist in Deutschland ja wie mit der Frühjahrs- und der Herbstmode: Die wechselt auch, aber Profit muss immer gemacht werden.
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