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Neues Deutschland: Zeit-Zeichen

Berlin (ots) - Die Zeichen der Zeit habe die Regierung nicht erkannt, werfen Kernkraftgegner der Regierung vor. Und tatsächlich scheint es, dass die Zeit für Atomkraft in der Bevölkerung abgelaufen ist. Hunderttausend machten ihrem Unmut Luft - und das waren nicht nur Grünenwähler der ersten Tage: Der Protest gegen die umweltschädliche und die Menschheit auf hunderte Generationen mit ihren potenziell tödlichen Folgen belastende Atomtechnologie hat längst die Mittelschicht erreicht, und auch Unions- und FDP-Wähler stehen dem Thema nicht mehr nur positiv gegenüber.

Zur Mobilisierung hat zudem das politisch unkluge Agieren der Kanzlerin beigetragen, das in einem Nacht-und-Nebel-Geheimvertrag mit den Stromkonzernen gipfelte, von dem sogar der zuständige Minister ausgeschlossen wurde.

Und wer jetzt noch nicht gemerkt hat, wie in diesem Land Politik gemacht wird, sollte spätestens bei der Aussage des stellvertretenden Vorsitzenden der Unionsfraktion aufhorchen: Die Demonstranten repräsentierten nicht die Mehrheit, sagte Michael Fuchs. Hingegen habe die Mehrheit 2009 Schwarz-Gelb gewählt und damit längere AKW-Laufzeiten. Wer allerdings bei 62 Millionen Wählern und nur knapp 18 Millionen schwarz-gelben Stimmen von einer Mehrheit spricht, sollte aufpassen, dass ihm diese Rechenkünste nicht spätestens 2013 schwer auf die Füße fallen. Dann könnte nämlich auch die Zeit für Schwarz-Gelb abgelaufen sein.

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