neues deutschland

Neues Deutschland: Bisky verteidigt Ernst

Berlin (ots) - Der langjährige Vorsitzende der Linkspartei Lothar Bisky hat den wegen angeblich unkorrekt abgerechneter Flüge und unangemessen hoher Einkünfte in der Kritik stehenden Parteichef Klaus Ernst verteidigt. Im Gespräch mit der Tageszeitung "Neues Deutschland" (Samstagausgabe) meinte Bisky mit Blick auf Ernsts Parteigehalt, das dieser neben den Einkünften als Bundestagsabgeordneter bezieht, es gebe keinen Grund, warum Parteivorsitzende weniger Einkünfte haben sollten als Fraktionsvorsitzende. Diese erhielten in der Regel doppelt so hohe Diäten wie andere Abgeordnete, »ohne dass ein Hahn danach kräht«, so Bisky. Der Vorsitzende der Linksfraktion im EU-Parlament und der Partei der Europäischen Linken begründete seine Auffassung mit den zusätzlichen Aufwendungen eines Parteichefs. Zudem wirke dessen gleichwertige Bezahlung Tendenzen entgegen, die Vorstände der Partei als nachrangig gegenüber den Fraktionen im Bund und in den Ländern anzusehen. Anderenfalls könnte der Vorsitz zudem nur von Personen übernommen werden, die es »sich leisten können«. Zu den von Ernst angeblich falsch abgerechneten Reisekosten sagte Bisky, das Ergebnis der Untersuchungen müsse abgewartet werden. Er zeigte sich überzeugt, dass Ernst korrekt gehandelt habe. Rechtliche Grauzonen, welche Abrechnung wo zu erfolgen hat, gebe es in allen Abgeordnetengesetzen. Diese störten sonst niemanden. Es sei absurd zu glauben, dass Ernst hier »irgendwo fünf Euro hätte gewinnen wollen«.

Pressekontakt:

Neues Deutschland
Redaktion

Telefon: 030/2978-1721

Original-Content von: neues deutschland, übermittelt durch news aktuell

Weitere Meldungen: neues deutschland

Das könnte Sie auch interessieren: