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Neues Deutschland: zu den deutschen Rüstungsexporten

    Berlin (ots) - Was haben Indien, Israel, Nigeria, Pakistan und Thailand gemeinsam? All diese Länder sind in interne oder grenzüberschreitende Konflikte verwickelt. Und sie erhalten Waffen aus Deutschland. Von Afghanistan bis Zentralafrikanische Republik reicht die Kundenliste der hiesigen Rüstungsindustrie. Und die macht im wahrsten Sinne des Wortes Bombengeschäfte. Ob U-Boote oder Fregatten, ob Panzer, Sturmgewehre oder Maschinenpistolen, deutsche Waffenschmieden verkaufen immer mehr Kriegsgüter ins Ausland. Ihre Exporte haben sich auch in Zeiten der Finanzkrise verdoppelt, die Bundesrepublik ist auf der Hitliste der Todeshändler auf den dritten Platz vorgestoßen. Dabei werden die Statistiken mit Kompensationsgeschäften, »Geschenken« oder durch den schwunghaften Handel mit gebrauchter Bundeswehr-Ausrüstung noch kräftig manipuliert. Dieser beschämende Aufschwung ist aber auch unverfrorener politischer Heuchelei geschuldet. Denn ob Rot-Grün oder Schwarz-Gelb, alle Bundesregierungen verweisen gern auf angeblich strenge Rüstungsexportrichtlinien hierzulande. Doch wenn die Profite stimmen und geostrategische Interessen es verlangen, sind sie kaum das Papier wert, auf dem sie stehen. Dann interessieren missachtete Menschenrechte oder gewaltsame Konflikte in belieferten Spannungsgebieten kaum. Deutschlands Tänzer ist noch allemal der Tod.

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