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Neues Deutschland: zum Besuch des deutschen Außenministers in Georgien

    Berlin (ots) - Schlechtes Omen: Als Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier  und Georgiens Präsident Michail Saakaschwili in Batumi die Presse »brieften«, setzte strömender Regen ein. Das Unwetter verhinderte auch Steinmeiers Hubschrauberflug ins abtrünnige Abchasien und zwang zur Fahrt über Stock und Stein. Immerhin, gegen die Wetterkapriolen setzte sich der deutsche Chefdiplomat durch. Der Widerstand, den Steinmeiers Gesprächspartner seinem Dreistufenplan zur Lösung des georgisch-abchasischen Konflikts entgegensetzten, ist weitaus schwerer zu brechen. Saakaschwili ist nicht einmal zum Gewaltverzicht bereit. Der aber wäre Voraussetzung für ehrliche Friedensverhandlungen. Georgiens Präsident begründet seine Weigerung mit »russischen Provokationen« und der »Militarisierung Abchasiens«. Da kann der abchasische Präsident Sergej Bagapsch leicht gegenhalten: Soll Saakaschwili doch erst mal seine Truppen aus dem abchasischen Kodori-Tal abziehen! Stufe drei des Plans ist für Bagapsch ohnehin inakzeptabel: Verhandlungen über den künftigen Status Abchasiens kommen für ihn nicht aufs Tapet. Was will Steinmeier denn auch auf die Frage entgegnen, warum er den Abchasen verwehrt, was er den Kosovo-Albanern zugesteht - die Unabhängigkeit. Oder auf diese: Wenn stalinistisches Unrecht wo immer möglich zu tilgen ist, warum nicht auch der Anschluss der Abchasischen SSR an Georgien im Jahre 1931?

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