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NRZ: Nicht nachvollziehbar - ein Kommentar von MICHAEL MINHOLZ

Essen (ots) - Dem zuständigen Minister Alexander Dobrindt (CSU) eine jederzeit nachvollziehbare Strategie in der Verkehrspolitik zu unterstellen, ist nahezu unmöglich. Insbesondere beim Thema Maut macht der Mann aus Bayern seit geraumer Zeit eine unglückliche Figur. Zuerst sein rechtlich höchst umstrittenes Festhalten an der Pkw-Maut - nun seine Aussage im aktuellen Streit, dass er von einer Fernbus-Maut nichts hält. Warum eigentlich? Die Busse wiegen mehr als doppelt so viel wie jene Lastwagen, für die - im Rahmen einer Ausweitung - ab Oktober eine Maut entrichtet werden muss. Reisebusse schädigen Brücken und Straßen also in erheblichem Maße. Warum sollen die Betreiber nicht herangezogen werden, um die Infrastruktur wenigstens in Ansätzen in Schuss zu halten. Zudem unterstützt die Bundesregierung durch die verkündete Gratisregelung für Reisebusse indirekt die immer wichtiger werdende Konkurrenz der Bahn. Und das, obwohl der Staat alleiniger Eigentümer der Bahn ist. Andernorts würde man so etwas geschäftsschädigendes Verhalten nennen.

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