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NRZ: Von der Leyen wird kämpfen müssen - ein Kommentar von MIGUEL SANCHES
Essen (ots)
Deutschland fährt auf Verschleiß. Das gilt für die Infrastruktur, aber auch für die Bundeswehr. Man kann nicht gleichzeitig die Investitionen hochfahren und die Neuverschuldung auf Null senken. Dieser Zielkonflikt lässt sich vielfach beobachten.
Besonders auffällig klaffen Anspruch und Wirklichkeit bei der Bundeswehr auseinander. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wollte ganz im Sinne von Bundespräsident Joachim Gauck "bereit sein, mehr zu tun". Die Truppe erteilt ihr gerade eine Lektion: Pleiten, Pech und Pannen. Von der Leyen gilt als eine gute, durchsetzungsstarke Ministerin. Und als Selbstvermarkterin. Schein und Sein, das ist ihr wunder Punkt. In der Bundeswehr ist viel gespart worden. Aber die Mängellisten dieser Tage offenbaren auch eine Lust am Offenbarungseid.
Von der Leyen wird gezwungen, sich ehrlich zu machen. Sie kann Ansprüche zurückfahren oder mehr Geld mobilisieren. In der Nato wird Deutschland unter Druck gesetzt, den Verteidigungsetat zu erhöhen. Die für nächste Woche erwartete Bestandsaufnahme aller Beschaffungen der Bundeswehr wird den Handlungsdruck weiter erhöhen. Es läuft auf einen Verteilungskonflikt mit dem Finanzminister hinaus. Die Militärs haben von der Leyen da, wo sie die Ministerin haben wollten. Sie wird für mehr Geld kämpfen.
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