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NRZ: Schwarz-Rot braucht einen Neuanfang - ein Kommentar von JAN JESSEN

Essen (ots) - Die Große Koalition regiert Deutschland seit gerade einmal acht Wochen. Und doch hat es Schwarz-Rot geschafft, in dieser kurzen Zeit so ziemlich alle Vorurteile von Politikerverdrossenen zu bedienen. Die Großkoalitionäre zanken sich auf nahezu allen relevanten Themengebieten, relativieren Vereinbarungen, die während der Koalitionsverhandlungen getroffen wurden und sind sich lediglich einig bei der üppigen Erhöhung ihrer Bezüge. Der Fall Edathy treibt das Trauerspiel auf die Spitze. Da erwecken Politiker den Eindruck, sie würden glauben, dass sie über dem Gesetz stehen; sie agieren tölpelhaft, intrigieren und klammern sich an Posten. Ein unsagbar klägliches Bild. Und was macht eigentlich Angela Merkel? Die Politik der ruhigen Hand, mit der die Kanzlerin die Bürger in den vergangenen Jahren eingenommen hat, ist zu einer Karikatur ihrer selbst geworden und wirkt nicht erst seit dem Fall Edathy wie die Politik der gelähmten Hand. Führungsverantwortung bedeutet eben auch, machtvoll einzuschreiten, wenn es brennt - und es brennt lichterloh in dieser jungen Großen Koalition. Was Schwarz-Rot jetzt braucht, ist ein klarer Schnitt. Zunächst einmal den Rücktritt von Thomas Oppermann als SPD-Fraktionsgeschäftsführer; das wäre eine vertrauensbildende Maßnahme, um in den eigenen Reihen wieder Frieden einkehren zu lassen. Die Große Koalition braucht aber auch einen inhaltlichen Neustart, endlich Einigkeit auf den wichtigen Politikfeldern. Sie haben mehr als genug Vertrauen der Wähler verspielt.

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