Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
NRZ: Der Rücktritt war unvermeidlich - ein Kommentar von MIGUEL SANCHES
Essen (ots)
Hans-Peter Friedrich war nicht zu halten. Alle haben es gewusst, vielleicht mit einer Ausnahme, und das war der frühere Innenminister selbst. Die Ironie ist, dass der Fall Edathy am Ende für Friedrich viel schwerer wiegt als für den SPD-Mann, der unter Kinderporno-Verdacht steht. Sebastian Edathy hat sich zwar Bilder von Knaben gekauft, aber das ist nur schmierig und muss keine Straftat sein. Dem gefallenen Minister droht hingegen eine Anklage gegen Verletzung des Dienstgeheimnisses.
Edathy ist politisch erledigt und persönlich erlebt er ein Drama. Indes kann er seine Darstellung halten, dass er keine Kinderpornografie besaß und sich nicht strafbar gemacht habe. Friedrich aber machte sich und die Große Koalition angreifbar. Wenn schon der Dienstherr, obendrein: der Verfassungsminister, das Leck ist und mit Amtsgeheimnissen freihändig umgeht, wie kann man glaubwürdig gegenüber Polizisten oder Staatsanwälten ermitteln, die etwas ausplaudern?
Wie so oft im Leben gilt auch in diesem Fall: Gut gemeint ist nicht gut gemacht. Friedrich wollte ja nicht Edathy, sondern die SPD schützen, als er über sie den Verdachtsfall informierte. Man glaubt sofort, dass er im besten Wissen und Gewissen gehandelt hat. In der Politik, gerade in der CSU, ist die Amigo-Mentalität weit verbreitet. Das ist nicht gut, vor allem aber darf man sich nicht erwischen lassen. Als es so weit war, hätte er viel schneller handeln müssen. Sein anfänglicher Plan, erst abzuwarten, ob die Berliner Justiz ermitteln würde, war absurd. Erstens wäre Friedrich dann nicht mehr Herr des Verfahrens gewesen, sondern die Justiz. Zweitens wäre es für die Große Koalition eine tage- oder wochenlange Zitterpartie geworden. Im März stehen Kommunalwahlen in Bayern an, und CSU-Chef Horst Seehofer ordnet alles dem Erfolg unter. Friedrichs Tage waren gezählt.
Vertrauensbildung stand am Anfang - als Motiv - von Friedrichs Affäre. Mit zerstörtem Vertrauen endet sie. Denn es war die SPD, genauer gesagt: ihr Fraktionschef Thomas Oppermann, der Friedrich ans Messer lieferte. Das wirkt über den Tag hinaus. Auch Kanzlerin Angela Merkel macht keine gute Figur: Einige in ihrem Kabinett waren eingeweiht, nur sie nicht? Als die Nachricht wie eine Bombe platzte, ist sie abgetaucht. Vielleicht war ihr Schweigen im Ergebnis - Rücktritt - effektiv. Souveränität sieht indes anders aus. Der Fall ist übrigens nicht zu Ende. Man muss erfahren, ob und wer Edathy den Tipp gab, dass gegen ihn ermittelt wurde. Die SPD muss sich nicht wundern, wenn man gerade an sie denkt.
Pressekontakt:
Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Redaktion
Telefon: 0201/8042616
Original-Content von: Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung, übermittelt durch news aktuell