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NRZ: Starke Merkel: Ob Helmut Kohl geschmunzelt hat?
Essen (ots)
Wer gemeint hatte, dass sich viele Menschen nicht mehr für Politik interessieren, wurde gestern eines Besseren belehrt: Die Wählerinnen und Wähler warfen nicht nur die FDP erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik aus dem Bundestag. Sie schufen außerdem völlig neue Machtkonstellationen: Denn nicht nur die von vielen erwartete und vielleicht auch erhoffte Große Koalition ist jetzt möglich, sondern auch Schwarz-Grün. Denn rein rechnerisch haben CDU und Grüne im Parlament eine satte Mehrheit. Für die SPD ist das Ergebnis indes enttäuschend, auch wenn sie und ihr Kandidat Steinbrück Stimmen hinzugewinnen konnten. Angela Merkel, die ihre CDU/CSU erstmals seit zwei Jahrzehnten wieder über 40 Prozent heben konnte, hat ihren Partner FDP verloren. Gleichwohl darf Merkel triumphieren und sich nun bequem aussuchen, mit wem sie künftig regieren will - und unter welchen Bedingungen. Ihre große Stärke schwächt die anderen; auch ihre Parteifreunde in der CDU. Ob Helmut Kohl gestern Abend geschmunzelt hat? Für die Freidemokraten ist das Ergebnis ein Desaster. Noch vor vier Jahren konnte Guido Westerwelle mit Forderungen nach Steuersenkungen knapp 15 Prozent einfahren. Jetzt ist seine FDP draußen. Ihr Vorsitzender Rösler, der noch vor gut einem Jahr Frau Merkel wie einen Frosch kleinkriegen wollte, muss eingestehen, dass seine Partei keine Impulse mehr setzen konnte. Erst recht keine bei traditionell liberalen Themen wie der Freiheit des Einzelnen. Das Tandem Rösler/Brüderle hat der Traditions-Partei einen historischen Absturz beschert. Sie haben unrühmliche Politik-Geschichte geschrieben. Unzufrieden sind die Grünen, die in der Zeit nach dem Atomunfall von Fukushima mit bis zu 28 Prozent der Stimmen gehandelt wurden. Sie stehen nur noch gleichauf mit den Linken. Grünen-Chef Trittin wird sich anhören müssen, dass seine Steuerpläne und der Veggie-Tag abschreckten. Abwarten, was dies persönlich für ihn bedeutet. Dass die AfD nur knapp den Einzug in den Bundestag verpasste, ist zu begrüßen und auch ein Signal an die anderen. Denn in der Partei sammeln sich vorwiegend Protestler, die aus allen Lagern stammen. Rechte und Linke sammeln sich hier in der Euro-Ablehnung. Die künftige Regierung wird dieses Potenzial nicht außer Acht lassen können. Wenn es jetzt auf eine Große Koalition hinauslaufen sollte, dann steht die SPD vor der Frage, welches Spitzenpersonal sie stellen will. Da Steinbrück sein Mitwirken stets abgelehnt hat, geht es in der Partei um die Machtfrage.
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