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NRZ: Obamas schmutziger Drohnenkrieg - ein Kommentar von DIRK HAUTKAPP
Essen (ots)
Im Kampf gegen den internationalen Terrorismus wollte Barack Obama nach den dunklen Jahren der Bush-Ära, als Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit mit Füßen getreten wurden, vor allem eines sein: sauberer. Hat nicht wirklich hingehauen. Im Friedensnobelpreisträger Obama steckt ganz viel Bush. Nirgends ist die Glaubwürdigkeitslücke schmutziger als im ausufernden Drohnen-Krieg. Lautlose Exekutionskommandos sprechen "Recht" und löschen mutmaßliche Staatsfeinde aus. Obama und seine Top-Berater spielen dabei Staatsanwälte, Geschworene und Richter in einem. In diesem Fall Scharfrichter. Unabhängiger Einspruch? Zwecklos. Gewaltenteilung? Ausgehebelt. Der Weg zur Todesurteilsfindung? Geheim. Kollateralschäden bei Zivilisten? Eingepreist. Gewiss, jedes Land muss sich vor terroristischen Attacken so wirkungsvoll es geht schützen dürfen. Aber die Methoden müssen verhältnismäßig sein und, gerade bei einer Weltmacht mit angemaßter Vorbildfunktion, einer Überprüfung durch internationales Recht standhalten. Obamas Drohnen-Politik tut das nicht.
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