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Westfalenpost: Nur fast solide

Hagen (ots)

Die Koalition lobt sich selbst
Von Winfried Dolderer
Wollen wir es noch hören? Das mit der "Politik der kleinen Schritte".
Sanieren, investieren, reformieren. Oder war es andersherum? Die 
große Koalition hat ihren Preis. Der Preis heißt Langeweile. Im 
Bundestag finden keine Debatten mehr statt. Nur noch Oberseminare.
 Nun darf man uns gerne langweilen, wenn wir dafür gut regiert 
werden. Bisher, und auch gestern im Parlament, haben wir nur die 
Behauptung gehört, es sei so. Gewiss, im Vergleich zur Chaosbilanz 
der rot-grünen Regierung nach ihrem ersten Jahr nimmt sich das Wirken
der Koalition fast solide aus. Aber nur fast: Die Unbekümmertheit, 
mit der sie erfreuliche Wirtschaftsdaten aufs eigene Konto bucht und 
die derzeit etwas entspanntere Etatlage als Wende zum Guten in die 
Zukunft fortschreibt, erinnert sehr an Schrödersches Polit-Marketing.
 Andererseits sieht die Kanzlerin selbst und sie sagt es, dass das 
Misstrauen der Bürger das Hauptproblem der Politik ist. Dient es der 
Stiftung neuen Vertrauens, uns monoton immer dieselben Formeln ins 
Ohr zu träufeln? Es scheint, die Kanzlerin setzt genau darauf, und 
gelegentlich wird sie dafür auch gelobt. Ihr Stil der 
Politikdarstellung sei, so heißt es, perfektes "Abstiegsmanagement". 
Die Frage ist: Möchte sie so gesehen werden?

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