Westfalenpost: Ohne Alleinstellungsmerkmal
Kommentar von Martin Korte zum FDP-Parteitag
Hagen (ots)
Lassen wir mal die Attacke auf die deutsche Sprache beiseite: Was hat der "German Mut"-Parteitag den Liberalen eigentlich gebracht? Lindner wiedergewählt, Geld für zukünftige Wahlkämpfe eingetrieben, Selbstbewusstsein getankt. Jetzt fehlen nur noch die Inhalte.
Programmatisch ist die FDP allerdings nicht gerade zukunftssicher aufgestellt. Es fehlt ihr inhaltlich das Alleinstellungsmerkmal. Mehr Geld in Bildung stecken - wer will das eigentlich nicht? (Wobei die Forderung mittlerweile auch ein wenig populistisch anmutet: Weil nämlich die Zahl der jungen Menschen in Deutschland sinkt, dürften langfristig auch die Bildungsausgaben zurückgehen.) Die Bürger vor dem zügellosen Zugriff der staatlichen und privaten Datenkraken bewahren - das fordern die anderen Parteien ebenfalls. Den Mittelstand vor Bürokratie schützen - wollen CDU, SPD, Linke, Grüne und AfD auch.
Dazu passt, dass FDP-Vize Kubicki die Losung ausgegeben hat, heutzutage koaliere ja sowieso jeder mit jedem. Will sagen: Die Liberalen sind nach allen Seiten offen. Hauptsache Regierungsbeteiligung. Als Daseinsberechtigung reicht das nicht. In Bremen und Hamburg hat die FDP ganz gute Ergebnisse geholt; aber repräsentativ sind die nicht. Mut ist gut, doch der Übergang zum Übermut ist fließend.
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