Westfalenpost: Generationenprojekt braucht Mut und Zeit
Kommentar von Carsten Menzel zur Energiepolitik
Hagen (ots)
Die Energiewende und damit der größte Strukturwandel in der Wirtschaft Deutschlands seit der großen Stahl- und Bergbaukrise des letzten Jahrhunderts ist ein Generationenprojekt - in einer hochregulierten Branche. Deshalb hat die Politik mehr denn je die Aufgabe, diese Wende zu gestalten. Und deshalb verwundert es nicht, dass die Versuche der Einflussnahme groß sind und wohl auch bisweilen erfolgreich. Anders ist nicht zu erklären, warum Bundeswirtschaftsminister Gabriel nach nur einem Tag seine geplante Klimaabgabe auf rentable, aber alte und damit umweltschädliche Kohle-Kraftwerke schon wieder relativiert hat.
Dabei ist der Ansatz, Anreize zu schaffen, die CO2-Schleudern im Land zu ersetzen oder zu modernisieren - also auch zu investieren -, ja durchaus richtig. Allerdings kommt die Aktion für die großen Energieerzeuger zur Unzeit: Sie befinden sich nahezu alle in Schieflage. Teils selbstverschuldet, weil sie Dynamik und Chancen der Energiewende nicht erkannt haben, teils von der Politik mit dem Hin und Her beim Atomausstieg verursacht. Es geht also in jeder Hinsicht um: Kohle. Im übrigen auch für die Verbraucher. Beim Strompreis.
Der wichtigste Faktor bleibt: ein verlässlicher Zeitrahmen. Damit lässt sich der Wandel halbwegs planbar vollziehen. Denn es gilt drei wesentliche Handlungsstränge übereinander zu bekommen: das Erreichen der Klimaschutzziele, die Sicherstellung der Energieversorgung und das Auflegen arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen, dort wo Jobs wegfallen. Je schneller der Wandel vollzogen wird, desto härter werden die Einschnitte, desto schneller werden aber auch die Klimaziele erreicht. Weitsicht und Mut sind gefragt. Wie es bei Generationenprojekten erforderlich ist.
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