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Westfalenpost: Stefan Hans Kläsener zum Zustand der Verteidigung

Hagen (ots) - Im Oktober 1998 brach der Deutsche Bundestag mit einem Tabu. Deutsche Soldaten werden, so beschlossen es die Parlamentarier unter rot-grüner Führung, zu Kampfeinsätzen ins Ausland geschickt, und zwar ohne Legitimation durch den UN-Sicherheitsrat. Das Argument: Sofortige Hilfe im zerbrechenden Jugoslawien ist nötig, sonst droht ein Völkermord. 2014 ein ähnliches Bild: Deutschland beschließt, entgegen den Regeln, die Lieferung von Waffen in ein Krisengebiet, um das barbarische Morden der IS-Milizen einzudämmen. Das Argument: Es gibt eine Pflicht der Staatengemeinschaft, unmittelbar bedrohtes Leben ganzer Volksgruppen zu schützen. Genau wie 1998. Leider gleichen sich auch andere Bilder: Damals wie heute war die Bundeswehr für solche Einsätze nicht gerüstet. Aber während die Außenpolitik und auch das Völkerrecht sich den neuen, asymmetrischen Kriegsszenarien angepasst und insofern Wandlungsfähigkeit bewiesen haben, kommt die Bundeswehr nicht hinterher. In der Kosovo-Krise musste die Luftwaffe sich Flugzeuge bei befreundeten Staaten ausleihen, weil die Transportmaschinen dauernd defekt waren. Seitdem gab es ein milliardenschweres Programm für den Neubau eines Großraumfliegers für das Militär. Bis heute gibt es ihn nicht. Wer das beklagt, redet noch lange nicht einer militärischen Aufrüstung das Wort. Es wäre ja schon viel gewonnen, wenn das Gerät, das die Bundeswehr in ihren Beständen hat, auch funktionierte. Während karrierebewusste Verteidigungsminister an der Wehrpflicht herumfummelten, sind die Grundlagen zur Verteidigungs- und Hilfsfähigkeit unseres Landes ausgehöhlt worden.

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