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Westfalenpost: Bundeswehr/Kampfdrohnen

Hagen (ots) -

Verteidigungsministerin von der Leyen hat sich bisher in der Debatte um die Anschaffung von Drohnen vornehm zurückgehalten. Was vielleicht verständlich ist, immerhin hatte Amtsvorgänger Thomas de Maizière mit diesen unbemannten Luftfahrzeugen kein glückliches Händchen. Jetzt aber muss Frau von der Leyen Farbe bekennen. Das Parlament erwartet ihre Entscheidung darüber, ob Deutschland bewaffnete oder unbewaffnete Drohnen-Systeme anschaffen will.

Nun sind die Argumente hinreichend bekannt und ausgetauscht. Die Gegner führen eine Entfremdung der Drohnenbediener vom Kriegsgeschehen an und fürchten gar, dass diese Fernlenkwaffen auch für unrechtmäßige Tötungen verwendet werden könnten.

Demgegenüber stehen zum Beispiel die Militärs, die natürlich für die Anschaffung waffentragender Drohnen sind, weil eine Aufklärungsdrohne allein zwar die Gefahr abbildet, in der sich deutsche Soldaten auf Auslandseinsatz möglicherweise gerade befinden, aber nichts ausrichten können. Vielleicht abgesehen davon, dass die gelieferten Bilder und Filme geeignet sind, um Luftunterstützung anzufordern.

Am Ende geht es um Krieg. Um einen Krieg, den selbstverständlich niemand will. Vor allem aber geht es um die Frage, ob derlei Waffensysteme die Schwelle militärischer Aggression möglicherweise unnötig herabmindert. Ob wir also auf dem Weg sind zu einem Krieg der Roboter. Diese letzte Konsequenz, so belastend sie auch sein mag, mit der Drohnenbestellung zu verknüpfen, geht allerdings zu weit. Denn die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee. Sie ist Teil der Exekutive - und deshalb ist sie an Recht und Gesetz gebunden.

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