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Westfalenpost: Smarte und weniger smarte Sanktionen Von Knut Pries

Hagen (ots) - Streit über die Wirksamkeit von Sanktionen ist ein politisches Endlos-Thema. Man kann ewig darüber Argumente pro und contra austauschen, ohne jemals zu einem schlüssigen Ergebnis zu kommen. Wer im gegebenen Fall für Sanktionen ist, verweist auf Iran oder Südafrika - geht doch!

Die Gegenseite zeigt auf Kuba, wo der jahrzehntelange US-Boykott eher das Gegenteil der beabsichtigten Wirkung erzielt. Die unbefriedigende Wahrheit ist: Ob Sanktionen etwas taugen oder nicht, kommt darauf an. Auf die Umstände, auf die Ziele, auf die Zeckmäßigkeit der eingesetzten Mittel.

Eine Grunderkenntnis ist zu beachten, wenn sich die EU-Staaten jetzt mit der Entscheidung abplagen, wie die angemessene Antwort auf die aggressive russische Großreichbildung durch Präsident Putin aussieht: Sanktionen wirken nicht kurzfristig. Sie erzwingen nicht die unmittelbare Rücknahme ihres Anlasses. Sie werfen damit die Frage auf, ob und wie man sie durchhält, wenn die Gegenseite sich unbeeindruckt zeigt.

Das gilt auch für einen Ausschluss Russlands aus dem Kreis der G-8-Staaten. Damit würde freilich nur der Abschied von einer Kooperation vollzogen, die Putin selbst de facto aufgekündigt hat. Wann sein Land wieder als akzeptabler Partner in politischen Weltgeschäften auftritt, wird in Moskau entschieden.

Die Abhängigkeit von russischem Gas und Öl können die EU-Staaten hingegen selbst regulieren. Insofern ist die Idee, Putin vor allem mit einem forcierten Ausbau nicht-russischer Energieversorgung zu begegnen, die smarteste denkbare Maßnahme.

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