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Westfalenpost: Ohne Ansehen der Person Von Stefan Pohl

Hagen (ots) - Der Fall Hoeneß hat zusammen mit dem Ankauf von Steuer-CDs einen unschätzbaren Vorteil: Er hat die Angst von Steuerbetrügern deutlich erhöht, entdeckt zu werden. Das wird die Welle von Selbstanzeigen noch einmal deutlich steigern. Seit Jahresbeginn hat sich deren Zahl allein in NRW im Vergleich zum Vorjahreszeitraum vervierfacht.

Doch ist es richtig, die damit verbundene Strafbefreiung kritisch zu beleuchten. Kein anderer Täterkreis kommt im deutschen Rechtssystem nach einer Selbstanzeige einfach so davon. Daher ist es zu begrüßen, wenn die Verjährungsfrist jetzt verlängert und der Strafzuschlag bei schwerer Steuerhinterziehung erhöht wird. Das würde auch für den überfälligen internationalen Informationsaustausch gelten - EU-weit ein Problem.

Wichtig ist, dass der Staat glaubwürdig vermitteln kann, dass er ohne Ansehen der Person handelt. Und dass die Ermittlungsbehörden schnell genug sind, auch Steuern von Profi-Fußballern einzutreiben, bevor sie etwa ins Ausland wechseln.

Der Fall Hoeneß hat Präzedenz-Charakter. Der Vorsitzende Richter wird unter der Dauerbeobachtung der Öffentlichkeit starke Nerven brauchen. Man möchte ihm eine sichere Hand wünschen.

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