Westfalenpost: Westfalenpost zur Ministerliste der SPD
Hagen (ots)
<p>Wie fühlt sich in diesen Tagen eigentlich ein SPD-Mitglied? Es hat, mutmaßlich zähneknirschend, dem Koalitionsvertrag zugestimmt. Oder, noch knirschender, denselben abgelehnt. Wieviel Knirschen auf welcher Seite stattfand, werden wir heute erfahren. Doch bevor die Zahnärzte kommen und die Beißschienen verteilen, sollten wir festhalten: Dieser Mitgliederentscheid war von Beginn an eine Fälschung. Denn das Gewicht eines Koalitionspartners in einer Regierung bemisst sich nicht an den Unterparagrafen des Koalitionsvertrages, sondern am Personal im Kabinett und an den Ressorts. Unverständlicherweise hat die SPD-Führung, die mit Vollgas in das Abenteuer Mitgliederentscheid ging, nicht den Mut gehabt, die ausgehandelte Ressortverteilung mit zur Abstimmung zu stellen.</p><p/><p>Die Ressortverteilung selbst kann das sozialdemokratische Herz durchaus lachen lassen. Sigmar Gabriel organisiert nun die Energiewende, die er als Umweltminister unter Kanzler Gerhard Schröder auch schon organisieren sollte. Frank-Walter Steinmeier ist nach allgemeiner Erinnerung ein Außenminister, dem die Deutschen bei der Arbeit gerne zuschauen. Das war bei seinem Nachfolger eher selten der Fall. Mit Andrea Nahles und Manuela Schwesig sitzen zwei neue Gesichter am Kabinettstisch, und Heiko Maas aus dem Saarland ist eine echte Überraschung. Bliebe noch Barbara Hendricks für den Landesverband Nordrhein-Westfalen und, nicht zu vergessen, bislang Verantwortliche für das Medienimperium der SPD. Zieht man einen Strich darunter und bezieht Thomas Oppermann als neuen Fraktionschef mit ein, stellt man fest: Die Spitzenpositionen sind unter den Geschlechtern fair verteilt. Nach Gebietsproporz dominieren in grotesker Weise die Niedersachsen - wie zu Kanzler Schröders Zeiten.</p>
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